Anträge 2020

  • Bereits im Mai, während des ersten Lockdowns stellten wir den Antrag das Gemeindezentrum kostenfrei den örtlichen Vereinen für Versammlungen zur Verfügung zu stellen.
    Als die Coronaregeln das wieder zuließen konnte diese Möglichkeit dann tatsächlich von unseren Vereinen genutzt werden.

 

  • Im Herbst stellten wir einen mehrseitigen Antrag mit ausführlicher Begründung zur Einstellung eines Klimaschutzmanagers bzw. einer Klimaschutzmanagerin.
    Vor der Abstimmung im Gemeinderat ließen wir den Fraktionen nochmals eine detaillierte Liste mit  konkreten Handlungsmöglichkeiten im Bereich Klimaschutz für unsere Gemeinde zukommen.
    Für die Fülle der Aufgaben hätten wir gerne erreicht, dass eine volle Stelle für Niederwerrn geschaffen wird.
    Trotzdem freuen wir uns sehr und verbuchen es als Erfolg für unsere Arbeit, dass ein(e) gemeinsame(r)  Klimaschutzbeauftragte(r) in Kooperation mit der Gemeinde Dittelbrunn eingestellt werden

 

  • Einen weiteren ausführlichen Antrag stellten wir mit der Forderung nach mehr und besseren Lademöglichkeiten für Elektromobilität in Niederwerrn und Oberwerrn.
    Auch dieser war von Erfolg gekrönt.

 

  • Erfolgreich war auch unsere Anregung Obstbäume der Gemeinde (wenn gewünscht auch private), mit einem gelben Band zu umwickeln, um kenntlich zu machen, dass ihre Früchte geerntet werden können.

 

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen beantragt im Haushalt 2021 Mittel für die Errichtung von öffentlichen Elektroladepunkten an geeigneten Standorten und die Unterstützung von privaten E-Auto-Ladepunkten in Nieder- und Oberwerrn einzustellen.

Ausgangsposition / Begründung:

Die Klimaschutzziele der EU und der Bundesregierung erfordern die drastische Senkung der CO2-Emissionen auch und gerade im Verkehrsbereich, dessen Emissionen in den letzten 30 Jahren weitgehend konstant geblieben sind.

Dies ist im Bereich des Individualverkehrs in allererster Linie durch Umstieg auf mit erneuerbarem Strom betriebene Elektrofahrzeuge möglich.

Durch die in 2020 deutlich erhöhte Förderung bei der Anschaffung von Elektroautos und das ausgeweitete Angebot der Automobilindustrie steigen die Absatzzahlen aktuell und perspektivisch stark an.

Einschlägige Untersuchungen zeigen, dass die weit überwiegende Anzahl von Ladevorgängen in der heimischen Garage erfolgt. Um jedoch auch Mietern oder Besitzern von Eigentumswohnungen den Umstieg auf ein Elektroauto zu erleichtern, hat die Bundesregierung das Wohneigentums-Modernisierungsgesetz verabschiedet, das ab 1. Dezember 2020 in Kraft treten soll.

Dieses Gesetz regelt den Anspruch eines Wohnungsbesitzers oder –mieters auf die Installation einer Lademöglichkeit (wall-box) auf eigene Kosten, ohne dass die Eigentümergemeinschaft oder der Vermieter widersprechen können.

Gleichzeitig tritt ab November 2020 eine neue Förderung für die Installation einer privat genutzen wall-box in Kraft.

Begleitend zu diesen gesetzgeberischen Unterstützungen der Errichtung privater Lademöglichkeiten muss auch die öffentliche Lade-Infrastruktur deutlich ausgebaut werden.

Vorgehen / Umsetzung

Im Rahmen eines Gesamtkonzeptes „Zukunftsfähige Mobilität für Niederwerrn“ sollen im ersten Schritt Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt werden, die dazu verwendet werden sollen an geeigneten zentralen Standorten (vor allem in der Nähe von Bereichen mit überwiegender Mehrfamilienhausbebauung und in der Nähe von Einkaufs- und Aufenthaltsmöglichkeiten) eine angemessene Anzahl von leistungsfähigen Ladepunkten zu errichten.

Dieser zeitnahe Ausbau der Ladeinfrastruktur soll es auch Mietern und Bewohnern von Eigentumswohnungen ermöglichen, die aktuellen – aber zeitlich begrenzten – Fördermöglichkeiten für den Kauf eines Elektroautos zu nutzen.

Für die Errichtung und den Betrieb der Ladesäulen ist ein geeigneter Partner auszuwählen, der das nötige Know-How aufweist und den zukünftigen Nutzern einen problemlosen Zugang ermöglicht und attraktive Ladestrompreise garantiert.

Der beantragte Klimaschutzmanager könnte als eine erste Aufgabe dieses Mobilitätsprojekt durch Information und Koordination vorantreiben und gleichzeitig sicherstellen, dass Fördermöglichkeiten optimal genutzt werden.

In weiteren Schritten könnte im Bereich der Stromversorgung die Vernetzung der Ladeinfrastruktur mit der Stromerzeugung in der Gemeinde und mit zukünftig erforderlichen Speichern erfolgen (smart-grid).

Bei der Mobilität sollte die zukünftig ein integraler Ansatz verfolgt werden, bei dem die individuelle (Elektro-)Mobilität mit eigenem oder geteiltem PKW (Car-sharing), mit E-Bike oder E-Lastenfahrrad die notwendige Ergänzung eines gut ausgebauten ÖPNV darstellt.

Auf dieses langfristige Ziel einer CO2-freien und nachhaltigen Mobilität soll die Gemeinde Niederwerrn in den kommenden Jahren hinarbeiten.

 

Antrag zur Schaffung der Stelle eines/einer Klimaschutzmanager*in

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bringt folgenden Antrag zur Beratung und Beschließung in den Gemeinderat ein:

  1. Der Gemeinderat Niederwerrn beschließt die Besetzung der Stelle eines/einer Klimaschutzmanager*in zum baldmöglichen Stellenbeginn.
    3. Ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde wird erstellt und umgesetzt. Der Klimaschutz in der Gemeinde wird aufgewertet und ausgebaut.
    4. Die Gemeinde erstellt zeitnah eine Stellenbeschreibung und ein Anforderungsprofil das insbesondere folgende Aufgaben umfasst:
  • Erarbeitung und Umsetzung eines Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde
  • Klimaanpassungen in der Bauleitplanung
    – Hitze- / Sturzflut- / Regenwassermanagement
    – Erneuerbare Energien
    – Flächenentsiegelung
    – Dachbegrünung
    – Mobilität
  • Hitzemildernde Entwicklung
    – Ökologische Flächenpflege und -bewirtschaftung
    – Baumpflanzungen zur CO2 Bindung und Klimaoptimierung
  • Klimagerechte Mobilität
    – Öffentlicher Personennahverkehr
    – Radverkehr
    – Stärkung Fußgänger
  • Aufbau und Umsetzung einer Nachhaltigkeitsstrategie
    – Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele (SDG´s)
    – Förderung kommunaler Initiativen
    – Beantragung von Fördermitteln
  • Zusammenarbeit mit den Klimaschutzmanager*innen im gesamten Landkreis
    und Vernetzung mit allen relevanten Organisationen
  • Konzeption und Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen und Infoveranstaltungen im Bereich Klimaschutz
  1. Die Gemeinde stellt eine Einarbeitungs- und Übergabezeit sicher.
    6. Der/die neue Stelleninhaber*in berichtet regelmäßig im Gemeinderat und informiert über das weitere Vorgehen.

 

Begründung:

Der vom Menschen durch den Verbrauch fossiler Energieträger verursachte Klimawandel und die dadurch bedingten katastrophalen Auswirkung für unsere Natur und die menschliche Gesellschaft werden inzwischen von niemandem mehr bestritten. Noch aber bestehen Möglichkeiten, die Auswirkungen auf ein verkraftbares Maß zu senken. Dafür ist aber schnelles und entschlossenes Handeln notwendig. Den Kommunen kommt hier eine bedeutende Rolle und eine große Verantwortung bei der notwendigen Verwirklichung der Energiewende zu.

Zur Durchführung der vielfältigen Maßnahmen ist eine eigene Stelle in der Gemeinde Niederwerrn nötig. Die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit einer nachhaltigen Energie- und Klimaschutzpolitik an die Gemeinde sind so vielfältig und anspruchsvoll, dass eine sinnvolle Koordination und effektive Umsetzung der einzelnen Maßnahmen nur durch eine professionelle, hauptamtliche Fachkraft geleistet werden kann.

Bereits die letzten Jahre waren geprägt von hohen Preissteigerungen bei fossilen Energie-trägern. Die weltweit steigende Nachfrage bei immer knapper werdenden Vorräten an fossilen Energieträgern wird in Zukunft zu noch stärker steigenden Preisen für Erdöl und Erdgas führen. Dies wird den Haushalt der Kommune und Bürger*innen noch deutlich stärker belasten, als es bereits jetzt der Fall ist. Energiesparen bedeutet daher nicht nur Klimaschutz und Ressourcenschonung, sondern auch wirtschaftlichen Gewinn.

Um die Sicherung der Energieversorgung langfristig zu gewährleisten, ist es unerlässlich Energie zu sparen und verstärkt erneuerbare Energien zu nutzen:

Der/Die Klimaschutzmanager*in trägt durch Erschließung von Energieeinsparpotentialen und Mitarbeiterschulungen zur Kosteneinsparung und damit zur Entlastung des Haushalts bei.

Der/Die Klimaschutzmanager*in trägt durch seine Arbeit auch zur wirtschaftlichen Stärkung der Region bei. Erneuerbare Energien und Energieeinsparung (z. B. bei der Altbausanierung) können einen bedeutenden Beitrag zur Schaffung neuer und zukunftssicherer Arbeitsplätze im Landkreis leisten. Dadurch wird weiterhin erreicht, dass die Wertschöpfung in unserer Region erfolgt und sich damit für unsere Land- und Forstwirtschaft sowie für unsere heimische Wirtschaft generell erhebliche Potentiale erschließen.

Die Herausforderungen durch den Klimawandel kann die Gemeinde Niederwerrn vor allem dann nachhaltig und zukunftsfähig gestalten, wenn sie aktiv und innovativ darauf zugeht.
Dem Klimamanagement kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Es muss als Querschnittsaufgabe in alle Zuständigkeiten und Bereiche hineinwirken, um größtmögliche Wirksamkeit zu zeigen. Grundlage sind die Umsetzung der nationalen Nachhaltigkeits-strategie. Eine Aufwertung als Stabsstelle kommt der besonderen Bedeutung nahe und trägt dazu bei, querschnittsübergreifend wirksam werden zu können.

Wir stellen unseren Antrag zur Diskussion und freuen uns über Ihre Zustimmung.

 

Bestellung eines/einer Klimaschutzmanager*in

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt

  • eine Planstelle für eine*n Klimaschutzmanager*in zu schaffen
  • eine detaillierte Stellenbeschreibung zu erarbeiten und diese dem Gemeinderat vorzulegen
  • die Planstelle öffentlich auszuschreiben und mit einer geeigneten Fachkraft zu besetzen
  • die dazu erforderlichen Kosten in den Haushaltsplan 2021 und zukünftig einzustellen.

Der/Die Klimaschutzmanager*in erstellt ein Klimaschutzkonzept für die Gemeinde Niederwerrn und setzt dieses in die Tat um. Er/Sie ist Ansprechpartner für Fragen rund um Klimaschutz und Energie, für die gesamt Gemeinde Niederwerrn:

  • alle Bürgerinnen und Bürger,
  • alle sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen,
  • alle Unternehmen

Als „Motor“ für die Energiewende braucht es eine kompetente und erfahrene Person, die sich ausschließlich dem Thema widmet und möglichst bereits gut im Landkreis vernetzt ist. Neben einschlägigem Fachwissen zeichnet sich die perfekte Besetzung durch Kommunikationsfähigkeit, Durchsetzungskraft und Begeisterungsfähigkeit aus.

Die Aufgabe des/der Klimamanager*in umfasst folgende Bereiche:

  • Umsetzung der Energiewende in der Gemeinde Niederwerrn
  • Erstellung und Umsetzung eines Energienutzungsplans
  • Aufbau einer Energieagentur
  • Information und Schulung der Gemeindemitarbeiter zur Erschließung von Kosteneinsparpotentialen bei Einrichtungen der Gemeinde
  • Öffentlichkeitsarbeit um einen Bewusstseinswandel herbeizuführen (Presse, Internet, Infobroschüren, Vorträge etc.)
  • Zusammenarbeit mit und Unterstützung von Vereinen und Aktionen in der Gemeinde
  • Zusammenarbeit mit den Allianzen, deren Klimaschutzmanager*innen und Kommunen sowie der Ökomodellregion Oberes Werntal
  • Stärkung des ländlichen Raumes durch Erneuerbare Energien und Energieeinsparungen
  • Information und Zusammenarbeit mit regionalen Verbänden, Wirtschafts- und Handwerksunternehmen
  • Erschließung und Nutzung von Synergien mit Aktivitäten des Regionalmarketings und der Direktvermarktung
  • Akquirieren von Fördergeldern

Förderung: https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie  

Anträge unter: https://www.ptj.de/projektfoerderung/nationale-klimaschutzinitiative/kommunalrichtlinie/erstvorhaben

Konkrete Aufgabenbereiche eines Klimaschutzmanagers in Niederwerrn/ Oberwerrn

Der Klimaschutzmanager (Fachmann) übersetzt das politische Ziel der Klimaneutralität in konkrete Maßnahmen, die nötig sind um dieses Ziel zu erreichen.
Ausgangssituation erfassen
Der tatsächliche Energieverbrauch in Niederwerrn entspricht dem Energieverbrauch der gesamten Bundesrepublik geteilt durch Bevölkerung, mal Einwohner von Niederwerrn und Oberwerrn (da die Bürger nicht nur Energie im Gemeindegebiet verbrauchen!)
Strom: 48.600.000 kWh
Wärme: 59.300.000 kWh
Mobilität: 40.900.000 kWh
Gesamt: 148.800.000 kWh

Um Klimaneutralität zur erreichen, sind zwei parallele Handlungsstränge nötig:
Energieverbrauch reduzieren durch Einsatz effizienter Technologien (LEDs,…), Gebäudedämmung und Wärmepumpen, ÖPNV und Elektromobilität.
Erneuerbare Energieerzeugung erhöhen (Ausbaupfad bis 2025, 2030, etc)

2. Strategische Aufgaben
2.1. Kommune
Bestandsaufnahme der Gemeindegebäude
Schulung der Mitarbeiter (Verwaltung, Hausmeister, Bauhof)
Fördermittel akquirieren und verwalten
Nachhaltigkeitscheck bei Ausschreibungen und Beschaffung allgemein
Berichterstattung im Gemeinderat und Erarbeitung von Sitzungsvorlagen
Entlastung der Angestellten und damit Reduzierung von Überstunden
Einbringen neuer Ideen, gemeindliches Förderprogramm erarbeiten
2.2. Bürger
Öffentlichkeit- und Pressearbeit z.B. Vorsprechen bei Eigentümerversammlungen zwecks Errichtung von gemeinschaftlicher PV-Anlage auf dem Dach
Organisation von Fachveranstaltungen, Workshops, Aktionstage,
Wettbewerbe, Umweltpreis, umweltpädagogische Projekte;
Aufbau einer Kommunikationsplattform , Website, Social Media, Klima-Newsletter,
Netzwerkarbeit: Arbeitskreis aufbauen, Ehrenamtliche Botschafter einbeziehen
2.3. Unternehmen
Abwärmepotentiale ermitteln und ggfs. nutzen
Energieberatung, Nutzung vorhandener (Dach-)Flächen zur Stromerzeugung

3. Verbrauchsbereiche
3.1. Wärme
Verbrauch vorhandener Gebäude reduzieren, neue Gebäude klimaneutral planen
Sanierung Hugo-von-Trimberg-Schule und Gebäude in der „Neuen Mitte“
vorhandene Gebäude ( Verbrauch: Strom, Wasser, Heizung, Dämmung, Müllauf-kommen, Raumklima…) erfassen und Sanierungsfahrplan erstellen
kommunales Energiemanagement (Erfassung und Überwachung aller Verbräuche der kommunalen Liegenschaften, ggfs. automatisiert mittels Software)

Wärmeversorgung klimaneutral machen
Beratung der Bürger bei der Umstellung von Öl- und Gasheizungen

Strom
Stromverbrauch reduzieren
Untersuchung aller kommunaler Gebäude auf Strom-Einsparpotentiale
regelmäßige Energieberatung (auch vor Ort) für die Bürger
Verleih von Strom-Messgeräten, Stromsparwettbewerb,…
CO2-freie Stromerzeugung ausbauen
Solarstromanlagen auf allen kommunalen Gebäuden (Vorbildfunktion)
Kommunales Förderprogramm „Solarstromerzeugung auf jedem Hausdach“
Untersuchung des Gemeindegebiets auf Möglichkeiten zur Erzeugung von erneuerbaren Energien
Mögliche Kooperationen mit (Allianz-)Gemeinden und/oder Stadtwerken Schweinfurt für gemeinsame EE-Projekte

Mobilität
Erarbeitung eines modernen Mobilitätskonzeptes in Kooperation mit den Nachbargemeinden und der Stadt und dem Landkreis (vernetzt, Carsharing, Lastenräder, Anbindung an Bahnhaltepunkt Oberwerrn, Optimierung ÖPNV, etc.)
Erarbeiten eines Ladesäulenkonzepts

Weitere Bereiche, die für Klimaneutralität notwendig sind:
Landwirtschaft, Ernährung
Zusammenarbeit mit den Landwirten!
Bio-Lebensmittel Urban gardening….
Versorgung mit regional – bio – fair ( Wie können wir Bäcker, Metzger….vor Ort halten, Nahversorgung, Innen-Entwicklung?)
– Unterstützung bei der Erstellung einer Gemeindesatzung durch Informationsbeschaffung
von anderen Gemeinden (Steingärten, hohe Zäune,…)

Naturschutz, Biodiversität, Klimafolgenanpassung
– Hochwasserschutz nachhaltig und ökologisch in Verbindung mit Entsiegelung
– Projekte zur Förderung der Artenvielfalt/ Biotope (z.B. Gemeindewald,…)
Fassadenbegrünung

Ressourcen
– Recycling ( Reichen unsere Wertstoffcontainer oder gibt es andere Lösungen?)
– Sinnvolle Umstellung auf digitale Abläufe um z.B. Papier zu sparen

Daraus erwachsen sicher weitere Aufgaben…